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MROS-Meldung im Zusammenhang mit Terrorismusfinanzierung

Kürzlich hat das Bundesamt für Polizei mehrere Finanzintermediäre im Zusammenhang mit der Terrorismusfinanzierung im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt direkt kontaktiert. Ziel des Schreibens war es, Finanzintermediäre bezüglich verdächtiger Vermögensverschiebungen zu sensibilisieren, so dass diese eine entsprechende MROS-Meldung unverzüglich erstatten. Schöpft die SRO-TREUHAND|SUISSE begründeten Verdacht oder hat sie Anhaltspunkte, dass bei einem Finanzintermediär oder bei einem seiner Kunden eine strafbare Handlung nach Art. 260ter Ziffer 1 oder 305bis StGB vorliegt, oder der Verfügungsmacht einer kriminellen Organisation unterliegen (Art. 260ter StGB) oder der Terrorismusfinanzierung dienen (Art. 260quinquies Abs. 1 StGB), so sind bei uns angeschlossene Finanzintermediäre verpflichtet, eine MROS-Meldung zu erstatten. Die SRO-TREUHAND|SUISSE ruft dies nochmals allen Mitgliedern in Erinnerung.

Indikatoren für solche Zahlungen bzw. Fundraising Kampagnen sind beispielsweise:

  • Zahlungen an Zahlungsempfänger aus den sozialen Medien
  • Verwendung von Begriffen (z.B. Zahlungszweck oder im Vertrag) welche auf Terrorismusfinanzierung hindeuten. Schlüsselwörter sind aktuell «Jihad» bzw. Begriffe, welche das erklärte Ziel haben, die Kämpfe in Gaza zu unterstützen
  • Zahlungen oder Vermögensübertragungen an Organisationen (insb. NGOs), welche auf den ersten Blick den Eindruck vermitteln, einen legitimen Zweck zu verfolgen, bei genauerer Betrachtung jedoch mit terroristischen Aktivitäten in Zusammenhang stehen bzw. einer Terrororganisation nahestehen
  • Hinweise, dass Kunden, Zahlungsempfänger oder Vertragspartner selbst an terroristischen Aktivitäten beteiligt sind oder mit solchen Organisationen in Verbindung stehen

Diese Liste ist nicht abschliessend. Im Zweifelsfall lohnt es sich, genauere Abklärungen zu treffen. Darüber hinaus wird nochmals die Bedeutung von Art. 9 GwG (MROS-Meldepflicht) in Erinnerung gerufen. Bei Fragen oder Unsicherheiten sollten sich Finanzintermediäre unbedingt mit uns in Verbindung setzen.